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   BSG, 09.08.2016 - B 13 R 165/16 B   

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https://dejure.org/2016,40854
BSG, 09.08.2016 - B 13 R 165/16 B (https://dejure.org/2016,40854)
BSG, Entscheidung vom 09.08.2016 - B 13 R 165/16 B (https://dejure.org/2016,40854)
BSG, Entscheidung vom 09. August 2016 - B 13 R 165/16 B (https://dejure.org/2016,40854)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

  • BSG, 21.03.2006 - B 5 RJ 9/04 R

    Kraftfahrzeughilfe - behinderungsbedingte Zusatzausstattung - Gebrauchtwagen -

    Auszug aus BSG, 09.08.2016 - B 13 R 165/16 B
    Er prüft - anders als erforderlich - nicht, ob sich aus den vom BSG in der von ihm zitierten Entscheidung vom 21.3.2006 (B 5 RJ 9/04 R - SozR 4-5765 § 7 Nr. 1) entwickelten rechtlichen Maßstäben hinreichende Anhaltspunkte zur Beantwortung der Frage ergeben.
  • BSG, 25.09.2002 - B 7 AL 142/02 B

    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde

    Auszug aus BSG, 09.08.2016 - B 13 R 165/16 B
    Um seiner Darlegungspflicht (§ 160a Abs. 2 S 3 SGG) zu genügen, muss ein Beschwerdeführer mithin (1) eine konkrete Rechtsfrage, (2) ihre (abstrakte) Klärungsbedürftigkeit, (3) ihre (konkrete) Klärungsfähigkeit (Entscheidungserheblichkeit) und (4) die über den Einzelfall hinausgehende Bedeutung der von ihm angestrebten Entscheidung (sog Breitenwirkung) aufzeigen (vgl zum Ganzen BSG vom 25.9.2002 - SozR 3-1500 § 160a Nr. 34 S 70 mwN).
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